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Zur Verfassungsmäßigkeit salvatorischer Entschädigungsklauseln

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Thomas Schmid

Aufbauend auf einer Darstellung des gegenwärtigen Standes sowie der Entwicklung der Enteignungsdogmatik, geht die Arbeit der Frage der Verfassungsmäßigkeit salvatorischer Klauseln nach. Betrachtet werden die salvatorischen Klauseln als Entschädigungsgrundlage im Bereich der Enteignung des Art. 14 III 1 GG und der ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmungen nach Art. 14 I 2 GG sowie für rechtswidrige Eigentumseingriffe. Berücksichtigt werden neben der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Fachgerichte insbesondere die zahlreichen Stellungnahmen in der verfassungsrechtlichen Literatur.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und gegenwärtiger Stand der Enteignungsdogmatik - Verfassungsmäßigkeit salvatorischer Klauseln als Entschädigungsgrundlage im Bereich der Enteignung, der ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmungen sowie fBereich der Enteignung, der ausgleichspflichtigen Inhaltsbestimmungen sowie für rechtswidrige Eigentumseingriffe.