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Landesparlamentarismus im Zeichen der europäischen Integration

Beteiligungschancen und Handlungsdefizite der Landtage in der Europapolitik der Länder

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Roland Johne

Der europäische Integrationsprozeß und seine Auswirkungen auf das föderative Gefüge der Bundesrepublik Deutschland; die Untersuchung analysiert in diesem Rahmen die Stellung und Funktion der Landesparlamente in der Europapolitik der Länder: Die Veränderungen ihrer Stellung im Verfassungsgefüge werden ebenso aufgezeigt wie die Auswirkungen des neuen Art. 23 des Grundgesetzes auf den Landesparlamentarismus. Die tatsächlichen Anstrengungen der Landtage zur parlamentarischen Anbindung der Europapolitik der Länder im Rahmen des Bundesratsverfahrens werden umfassend empirisch aufgearbeitet und kritisch bewertet. Dabei zeigen sich erhebliche Unterschiede in der Schaffung institutioneller Rahmenbedingungen in den Landtagen zur Bewältigung der Herausforderung Europa.
Aus dem Inhalt: Parlamentarismus vor der Herausforderung Europa - Bundesdeutscher Föderalismus vor der Herausforderung Europa - Anpassungsfähigkeit der parlamentarischen Systeme der Länder.