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Die Beseitigung der kundenspezifischen Codierung als Behinderungswettbewerb im Sinne des § 1 UWG

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Christoph Holzbach

Der Schutz eines von der Rechtsprechung für zulässig erachteten Vertriebsbindungssystems hängt davon ab, daß der Vertriebsbinder sein System theoretisch lückenlos aufgebaut hat und praktisch lückenlos aufrechterhält. Auch der zur Kontrolle der Vertriebsbindung auf die Produkte aufgebrachten kundenspezifischen Codierung soll nur unter diesen Voraussetzungen Schutz gegen ihre Beseitigung zukommen. Die Arbeit soll zeigen, daß dieser Schutz zu eng ist. Sie vertritt die Ansicht, daß dem Vertriebsbinder bereits in der Aufbauphase die Möglichkeit gegeben werden sollte, gegen Außenseiter, die die kundenspezifische Codierung von den Waren entfernen und decodierte Waren vertreiben, vorzugehen. Nur dann wird es ihm möglich sein, Lücken in seinem System zu entdecken, zu schließen und so die Lückenlosigkeit des Systems zu erreichen.
Aus dem Inhalt: Darstellung der Vertriebsbindung - Die Wirksamkeit von Vertriebsbindungssystemen - Die Durchsetzung zulässiger selektiver Vertriebsbindungssysteme - Die Kontrolle der praktischen Lückenlosigkeit - Der Schutz der kundenspezifischen Codierung.