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Allgemeine Einkaufsbedingungen als Mittel der Vertragsgestaltung

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Christopher Krusche

Einkaufsbedingungen sollen in zweierlei Hinsicht Verträge gestalten. Zum einen schaffen sie für den Käufer günstige Vertragsregelungen; zum anderen geht es darum, abweichende AGB des Verkäufers abzuwehren. In dieser Arbeit wird untersucht, wie der Käufer seinen AGB Geltung verschaffen und außerdem gegensätzliche Verkaufsbedingungen verhindern kann. Die Grenzen der Gestaltungsmacht des Käufers zeigen sich insbesondere bei der Kollision mit Verkaufsbedingungen. Die Behandlung der dabei auftretenden Probleme bildet einen Schwerpunkt der Arbeit. Für die Untersuchung wurden Einkaufsbedingungen von 69 Unternehmen der elektrotechnischen Industrie ausgewertet. Klauselbeispiele dokumentieren die unterschiedlichen Gestaltungen in der Rechtswirklichkeit.
Aus dem Inhalt: Einbeziehungsvoraussetzungen - Vertragsabschlußklauseln - Schriftformklauseln - Kollision mit Verkaufsbedingungen - Kollision und Eigentumsvorbehalt - Kaufmännisches Bestätigungsschreiben.