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Die grundlegenden Wertungen des Gewerbesteuerrechts

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Helmut Schnädter

Gewerbesteuern hat es schon immer gegeben. In der Neuzeit jedoch entstand ein immer größer werdender Rechtfertigungsbedarf durch den Siegeszug der Einkommens- und Umsatzbesteuerung. Versuche, einen sachgerechten Platz für die Gewerbesteuer im Steuergefüge zu finden, hatten wegen der Überweisung des Steueraufkommens an die Gemeinden, der sog. Realsteuergarantie, im Grundgesetz und der Finanzschwierigkeiten der Gemeinden bisher keinen Erfolg. Die Wiedervereinigung hat nun endlich Handlungsspielraum eröffnet. Die Arbeit kommt zu dem wesentlichen Ergebnis, daß das Äquivalenzprinzip, also Aufwendungen der Gemeinden zugunsten der Unternehmen, die Abgabe nur zu 25% ihres derzeitigen Aufkommens rechtfertigen kann. Die restlichen 75% können nur durch das Leistungsfähigkeitsprinzip gerechtfertigt werden, doch ist die Steuer um gut ein Drittel ihres Aufkommens zu hoch.