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Die englische Gemeindefinanzreform 1990

Vorgeschichte, Inhalt und Scheitern

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Dorothea Schütz

Ende der achtziger Jahre wurden im Vereinigten Königreich die Gemeindefinanzen grundlegend reformiert. Die wesentlichen Einzelregelungen waren dabei: Einführung einer kommunalen Kopfsteuer, Streichung des kommunalen Hebesatzrechtes bei der Gewerbesteuer sowie Neuordnung der Verteilung der Zuweisungen an die Gemeinden. Besonders gegen die Einführung der Kopfsteuer flammte erheblicher Widerstand bei der Bevölkerung auf, der letztlich zum Sturz der Premierministerin Thatcher beitrug. Die Studie erläutert die Schwächen des vorherigen Kommunalfinanzsystems, arbeitet die Ziele der Reform heraus und stellt die Wirkungen der einzelnen Reformmaßnahmen dar. Dadurch werden auch Anhaltspunkte gefunden, die das Scheitern erklären können. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei der Kopfsteuer geschenkt. Es wird untersucht, inwieweit und unter welchen Bedingungen es sich dabei um eine «gute» Gemeindesteuer handeln könnte.
Aus dem Inhalt: Die englische Gemeindestruktur - Theoretische Aspekte der Gemeindefinanzierung - Das System der Gemeindefinanzierung in England bis 1989 - Gemeindefinanzreform 1990 - Die Kopfsteuer in der Finanzgeschichte.