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Kreditgewährung an «Konzern»unternehmen

Eine Untersuchung zur Zusammenfassung von Kreditnehmern zu Kreditnehmereinheiten durch 19 Abs. 2 KWG bei Krediten an bankeigene und bankfremde «Konzerne»

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Wolf-Alexander Zapf

Gegenstand der Untersuchung ist die gesetzliche Verpflichtung zur Zusammenfassung von Unternehmen und Personen zu «Kreditnehmereinheiten» oder «Risikoeinheiten» ( 19 Abs. 2 KWG). Sie ist für die Kreditwirtschaft durch eine u.a. deutlich geschäftsbegrenzende Wirkung (Einzelkredit, Volumen aller Großkredite) von erheblicher praktischer Bedeutung. Zunächst werden ausführlich die Konsequenzen der Vorschrift ( 10 und 13 bis 18) betrachtet. Kern der Untersuchung ist die Ableitung von auslegungsleitenden Zwecksätzen für die Kreditnehmereinheit und darauf aufbauend das detaillierte Feststellen des materiellen Einzugsbereichs der komplexen Regelung. Sie kommt zu einem deutlich geringeren Zusammenfassungsgrad, als er der gegenwärtigen Aufsichtspraxis entspricht. Ziel der Untersuchung, die die Änderungen der 5. KWG-Novelle einschließt, ist es, der Kreditbearbeitung einschlägige Hilfestellung zu geben.
Aus dem Inhalt: Auswirkungen des 19 Abs. 2 auf die materiellen Rechtsfolgen des KWG - Notwendige Abgrenzung zur Vorfrage der Kreditnehmerbestimmung ( 19 Abs. 1) - Auslegungsleitende Zwecksätze aus der ratio legis des 19 Abs. 2 KWG - Detaillierte Darstellung des materiellen Einzugskreises des 19 Abs. 2 KWG unter Gegenüberstellung der jeweiligen bankaufsichtlichen Auslegungspraxis - Das Verhältnis der einzelnen Tatbestände zueinander (Konkurrenzen) - Einflußfaktoren und Erkenntnismöglichkeiten für eine zutreffende Zusammenfassung (Bilanzkonzern etc.) - Darstellung der Auswirkungen des durch die 5. KWG-Novelle '94 geänderten Begriffs der «Kreditnehmereinheit» und die Einführung der «Risikoeinheit».