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Rechts- und Amtshilfe in Steuerangelegenheiten durch die Schweiz insbesondere im Hinblick auf das schweizerische Bankgeheimnis

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Stephan Pieper

Die Arbeit behandelt Rechts- und Amtshilfe in Steuerangelegenheiten durch die Schweiz. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das DBA D/CH und das schweizerische IRSG. Zunächst werden die Begriffe Rechts- und Amtshilfe festgelegt. Nach einer Darstellung des relevanten deutschen, schweizerischen und europäischen Steuerrechts folgt die Erläuterung der Amtshilfe anhand des DBA D/CH. Das IRSG ist durch die Verbindung strafrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Erwägungen geprägt. Das zeigt sich bei der Anwendung des in Art. 3 Abs. 3 IRSG erwähnten Abgabebetruges. Dem schweizerischen Steuer- und Bankgeheimnis kommt eine besondere Bedeutung zu. Durch die Vermittlung der ausländischen Rechtslage soll eine sachliche Einschätzung der aktuellen Situation und zukünftiger Entwicklungen ermöglicht werden.
Aus dem Inhalt: Allgemeines zu internationaler Rechts- und Amtshilfe - Übersicht über das schweizerische, deutsche und europäische Steuerrecht - Amtshilfe - Internationale Rechtshilfe und schweizerisches Bankgeheimnis - Rechtshilfe nach dem schweizerischen Bundesgesetz über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRSG).