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Beweislastfragen im Haager und Wiener Kaufrecht

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Birgit Reimers-Zocher

Die Arbeit klärt, daß im Haager und Wiener Kaufrecht neben dem materiellen Recht auch Fragen der Beweislast geregelt wurden. Die Bedeutung insbesondere für das UN-Kaufrecht mit 38 Vertragsstaaten (Stand: 1.10.1994) ergibt sich daraus, daß ein Rückgriff auf das jeweilige Heimatrecht zur Lösung von Beweislastfragen die Rechtsvereinheitlichung erschweren würde. Daß die Regelung erfolgte, ist methodisch zu belegen, zum einen anhand der historischen Entwicklung, zum anderen am Wortlaut einzelner Normen und an den Diskussionen im Verlauf der Normsetzung. Auch im Haager und Wiener Kaufrecht hat z.B. der weltweit beachtete Grundsatz, jeder habe die für sein Begehren günstigen Voraussetzungen zu beweisen, Geltung. Die Verteilung der Beweislast ist detailliert dargestellt, so z.B. für Fragen zur Anwendung der Kaufrechte, zum Zustandekommen von Verträgen oder zur Gewährleistung.
Aus dem Inhalt: Regelung der Beweislast im Einheitskaufrecht - Herausarbeitung der allgemeinen Beweislastgrundsätze - Darstellung der detaillierten Regelungen für Normen und Normenkomplexe in den Kaufrechten, betreffend z.B. die Anwendbarkeit der Kaufrechte, das Zustandekommen von Verträgen, die Gewährleistung.