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Verfassungsreform in Brasilien und Deutschland

Beiträge zur 12. Jahrestagung 1993- der Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung (DBJV)

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Wolf Paul

Koinzidenz der Ereignisse im Jahre 1993-94: sowohl in Brasilien als auch in Deutschland stand eine Verfassungsreform zur Diskussion. Äußerer Anlaß war in Brasilien die unvollendet gebliebene Verfassung von 1988, die in Art. 3 ihrer Übergangsbestimmungen eine umfassende Revisão Constitucional vorgesehen hatte sowie der von Skandal und Amtsenthebung des Präsidenten ausgelöste Impuls zur Schaffung wirksamer Organkontrollmechanismen; in Deutschland die Herausforderung durch die Wiedervereinigung und die sich aus der räumlichen Ausdehnung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf das «Beitrittsgebiet der ehemaligen DDR» ergebenden Homogenitätsprobleme. In der Sache ging es in beiden Ländern um fällig gewordene Anpassungen an veränderte gesellschaftliche Wirklichkeiten, um Revisionen politischer Integrationskonzepte und um nachhaltige Modernisierung. Welche Chancen von Veränderung die Verfassungsreform in Brasilien und Deutschland eröffnet, welche Hindernisse ihr im Wege gestanden haben, darüber vor allem berichten themengebunden und aus dem Blickwinkel der jeweiligen Verfassungssituation die Beiträge zu diesem Band.
Aus dem Inhalt: Verfassungsreform, Politik und Gesellschaft in Brasilien und Deutschland - Ziele und Realisierungschancen der Verfassungsreform - Impeachment-Verfahren und die rechtsstaatlichen Aufgaben der Procuradoria da República - Verfassung und Auslandskapitalverkehr - Staatsmodell des brasilianischen Konstitutionalismus - Verfassungsgebungskrise in Brasilien und Deutschland.