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Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages

Rechtliche Grundlagen, Aufgaben und Arbeitsweise

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Christian Metzger

Die Arbeit befaßt sich tiefgehend mit den rechtlichen Grundlagen, den Aufgaben und der Arbeitsweise der Enquête-Kommissionen des Deutschen Bundestages. Von diesem Beratungsinstrument macht der Bundestag seit 1970 regen Gebrauch. Aus der gemeinsamen Tätigkeit von Parlamentariern und externen Sachverständigen erwachsen tatsächliche wie rechtliche Probleme. Der Autor untersucht, ob und welche Lösungsansätze das Parlamentsrecht hierfür bietet. Daran anschließend wird die Leistungsfähigkeit des Instituts der Enquête-Kommission bewertet.