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Das Aufteilungs- und Abzugsverbot

Die Rechtsprechung zu § 12 EStG

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Susanne Eisendick

Die Abgrenzung des beruflich veranlaßten Aufwands von den Kosten der Lebensführung ist eines der Dauerprobleme des deutschen Einkommensteuerrechts. Welche Aufwendungen sind vom Aufteilungs- und Abzugsverbot des 12 Nr. 1 Satz 2 EStG umfaßt? Der Große Senat des Bundesfinanzhofs hat mit zwei Beschlüssen im Oktober 1970 versucht, Klarheit zu schaffen - allerdings vergeblich. Der Große Senat wollte den Abzug gemischter Aufwendungen durch ein von ihm in das Gesetz hineininterpretiertes Aufteilungs- und Abzugsverbot unterbinden. Dieses Verbot hat der Bundesfinanzhof in der Folgezeit jedoch nicht durchhalten können. In der vorliegenden Untersuchung wird die Rechtsprechung ausführlich analysiert und auf Inkonsequenzen und Widersprüche hingewiesen.
Aus dem Inhalt: Interpretation des 12 Nr. 1 Satz 2 EStG durch die Rechtsprechung als generelles Aufteilungsverbot gemischter Aufwendungen und Abzugsverbot des berufl. Teils - Gegenteilige Ansicht der Vertreter der Literatur - Empirische Auswertung der Rechtsprechung mit Hinweisen auf die Unstimmigkeiten.