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Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen des GATT

Eine Untersuchung anhand der Regelungen über Dumping und Subventionen

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Frank Schoch

Mehr als jedes andere wirtschaftliche Regelwerk stand das GATT im vergangenen Jahrzehnt im Mittelpunkt von internationalen Streitigkeiten. Hierbei entzündeten sich die Auseinandersetzungen hauptsächlich an der Auslegung von unscharf formulierten Bestimmungen des Abkommens. Die Art und Weise, wie das GATT in seiner Praxis mit den unbestimmten Tatbestandsmerkmalen im Bereich der Regelungen über Dumping und Subventionen verfahren ist, bildet den Schwerpunkt der vorliegenden Untersuchung. Dabei werden insbesondere die Verhaltensmuster der Staatengemeinschaft dargestellt, die dann einsetzen, wenn keine international effektive Streitbeilegungsregelung zur Auslegung unbestimmter Normen zur Verfügung steht.
Aus dem Inhalt: Die Rechtsordnung des GATT - Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln im deutschen und internationalen Recht - Regelungen über Dumping und Subventionen - Entscheidungsfindung und Streitbeilegung in internationalen Organisationen.