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Einsätze der Bundeswehr im Rahmen kollektiver Sicherheit

Staats- und völkerrechtliche Grundlagen unter Berücksichtigung des BVerfG-Urteils vom 12.07.1994

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Mark Zimmer

Welche Bundeswehreinsätze erlaubt das Karlsruher Urteil vom 12.07.1994? Der Band untersucht die rechtlichen Grundlagen der BVerfG-Entscheidung und prüft die veränderte völkerrechtliche Rechtslage angesichts der weltpolitischen Umwälzungen. Außerdem behandelt er Rechtsfragen, die das BVerfG nicht entschieden hat, die jedoch bei zukünftigen Bundeswehreinsätzen wichtig sind: Dürfen Wehrpflichtige gegen ihren erklärten Willen zu Maßnahmen kollektiver Sicherheit eingesetzt werden? Was bedeutet der Begriff der Verteidigung in Art. 87a GG? Wie sollte ein Entsendegesetz ausgestaltet sein? Auf diese Fragen gibt die Arbeit klare, rechtlich fundierte Antworten, die auch für Nicht-Juristen verständlich sind.
Aus dem Inhalt: UNO-Maßnahmen kollektiver Sicherheit - Neue Entwicklungen im Völkerrecht - Art. 87a GG als Ausgangsnorm - Der Begriff der Verteidigung - Übertragung von Hoheitsrechten - Art. 24 Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage - Einsatz von Wehrpflichtigen - Entsendegesetz - Das Urteil des BVerfG vom 12.07.1994.