Show Less
Restricted access

Der Vermögensbegriff beim Betrug und das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot

Zur Auslegung des Merkmals «Vermögen» in § 263 StGB unter dem Aspekt der Rechtssicherheit

Series:

Harald Winkler

Ein Kriterium bei der Auslegung der Strafgesetze ist, in welchem Maße die jeweilige Inhaltsbestimmung eines gesetzlichen Merkmals dem Bestimmtheitsgebot des Art. 103 II GG entspricht. Beschränkt auf diesen Auslegungsaspekt untersucht der Verfasser zuerst, welches Maß an Rechtssicherheit die herrschende, sich am Geldwert orientierende Inhaltsbestimmung des in 263 StGB verwendeten Merkmals 'Vermögensbeschädigung' zu gewährleisten vermag. Dabei deckt er einen nicht geringen Anteil an unbestimmter Begrifflichkeit sowie einige innere Widersprüchlichkeiten auf. Er untersucht anhand desselben Kriteriums eine eigene, den personalen Vermögenslehren zuzurechnende Inhaltsbestimmung, um schließlich die gewonnenen Ergebnisse zu vergleichen.
Aus dem Inhalt: Zur Methode der Geldwertsaldierung bei der Schadensfeststellung - Das System eines personal geprägten Vermögensbegriffs - Vergleich der Vermögensbegriffe unter dem Auslegungsaspekt «Rechtssicherheit».