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Staatensukzessionsbedingter Schuldnerwechsel

Die Teilung öffentlicher Schulden unter Nachfolgestaaten im Dismembrationsfall

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Dietrich Grashoff

Die Frage des Übergangs von Staatsschulden im Falle der Staatensukzession ist in der internationalen wirtschaftsvölkerrechtlichen Diskussion seit Jahrhunderten umstritten und hat durch die jüngsten Segmentierungsprozesse in den Gebieten der ehemaligen Sowjetunion, der Tschechoslowakei und Jugoslawiens insbesondere in der Bundesrepublik als größte Gläubigerin der Sowjetunion zu erheblichen Unsicherheiten geführt. Diese Studie setzt sich mit dem internationalen Konventionsrecht, dem Völkergewohnheitsrecht und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen als mögliche Rechtsquellen der Staatennachfolge in Staatsschulden auseinander und transformiert die so gewonnenen völkerrechtlichen Ergebnisse auf der Basis der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in konkrete Konzepte im Rahmen der gesamtwirtschaftlichen Vermögensrechnung. Der hiermit entwickelte dogmatische Lösungsansatz stellt zugleich einen Erklärungsversuch hinsichtlich der Ermittlung der Haftungsquoten und des Haftungsumfangs von Nachfolgestaaten dar und soll als Grundlage bei der konventionsrechtlichen Bewältigung zukünftiger Segmentierungsprozesse dienen.
Aus dem Inhalt: Terminologische Differenzierung von Staatensukzession und Staatennachfolge - Staatensukzessionstypen - Staatlicher Subjektivitätsverlust - Staatliche Identität und Identitätsverlust - Typologische Unterteilung von Staatsschulden - Wirkungsebene der Staatennachfolge - Auswirkungen der Staatennachfolge auf Schuldverhältnisse - Rechtsfolgenkonzeptionen der Staatennachfolge in Staatsschulden - Konventionsrechtliche Nachfolgeregelungen in der Völkerrechtsgeschichte - Völkergewohnheitsrecht - Volksvermögen als Grundlage der Aufteilung von Staatsschulden - Beschränkte Haftung - Außenhaftung bei Schuldnermehrheit - Haftungsbeschränkung durch jus cogens.