Show Less
Restricted access

Haushaltspolitik und Regierungspraxis in den USA und der Bundesrepublik Deutschland

Ein Vergleich des haushaltspolitischen Entscheidungsprozesses beider Bundesrepubliken zu Zeiten der konservativen Regierungen Reagan/Bush (1981-92) und Kohl (1982-93)

Series:

Patrick Horst

Die Arbeit wurde 1995 mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages für Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet. Die Innenpolitik der USA und der Bundesrepublik stand während der konservativen Ära ganz im Zeichen der Haushaltspolitik und der Zurückdrängung des «aufgeblähten» Wohlfahrtsstaates. Die vorliegende Untersuchung geht anhand der Prämisse, daß die Haushaltspolitik eines Staates besser als jedes andere Politikfeld Aufschlüsse über dessen innenpolitische Regierungspraxis zu geben vermag, der Frage nach, wie die USA und die Bundesrepublik in der Zeit von 1981-93 regiert wurden. Sie bilanziert unter vergleichender Perspektive Kontinuität und Wandel im Institutionengefüge beider Staaten und arbeitet die spezifische Bedeutung der Parlamente - der Kongreß als «Nebenregierung», der Bundestag als «Mitregierung» - für das Regieren heraus. Im Resümee werden die jeweiligen Vorzüge und Defizite beider politischen Systeme gegeneinander abgewogen und Reformvorschläge diskutiert.
Aus dem Inhalt: Politische Führung des Regierungsapparates und der Parlamentsfraktionen - Mobilisierung politischer Gefolgschaft (Lobbying, Patronage, Fraktionsdisziplin) - Setzung der politischen Tagesordnung - Koalitionsrunden und Budget Summits - Mobilisierung öffentlicher Unterstützung - Kontrolle des Haushalts- und Gesetzesvollzugs - Haushaltsresolutionen, Haushaltsgesetze, Haushaltsbegleitgesetze, Steuerreformen - Haushaltspolitik im Bundesstaat - Reformerfordernisse.