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Das Steuerrecht als Instrument des Umweltschutzes

Möglichkeiten und Grenzen eines Einsatzes des Steuerrechts zur Erfüllung umweltpolitischer Ziele unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

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Jürgen Stenger

Kaum ein Thema prägte zu Beginn der 90er Jahre die steuer- und umweltpolitische Debatte dermaßen nachhaltig wie die Vorschläge zu einer sogenannten 'ökologischen Steuerreform', die einen vollständigen ökologischen Umbau des Steuersystems zur Realisierung umweltpolitischer Ziele zum Ergebnis haben sollte. Die vorgestellte Analyse bearbeitet erstmalig diese größtenteils ideologisch gefärbte Diskussion mit wertfreien Methoden im Rahmen eines ökologisch-ökonomischen Gesamtkonzeptes. Dabei wird aufgezeigt, welche Möglichkeiten bestehen, das Steuerrecht zur Realisierung umweltpolitischer Ziele einzusetzen und wo diese Einsatzmöglichkeiten an ihre Grenzen stoßen. In den Fällen, in denen eine Unvereinbarkeit der steuerpolitischen Anforderungen mit den umweltpolitischen Anforderungen festzustellen ist, werden Alternativinstrumente aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Geplante, bestehende und ausgelaufene steuerliche Umweltschutzmaßnahmen vor dem umweltökonomischen Hintergrund - Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Fundamentalprinzip der Besteuerung - Ökosteuern als ein Instrument des Verursacherprinzips - Sonderabschreibungen als ein Instrument des Gemeinlastprinzips.