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Die Rechtsprognosepflicht des Vertragsjuristen

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Peter Veit

Die Schnellebigkeit unserer Zeit macht vor der Rechtsordnung nicht halt, was die Vertragsgestaltung zunehmend erschwert. Aus der Sicht des betroffenen Bürgers fragt es sich, ob er von seinem Rechtsberater die Prognose künftiger Rechtsänderungen erwarten darf. Dieses Problem stellt sich um so dringlicher, je weniger die Rechtsordnung das Vertrauen in ihre Kontinuität schützt. Nach einer Darstellung des verfassungs- und einfachrechtlichen Vertrauensschutzes untersucht die Arbeit das Instrumentarium zur Anpassung bestehender Verträge an geänderte rechtliche Rahmendaten. Aufgrund einer Analyse der für und gegen eine Prognosepflicht sprechenden Gesichtspunkte werden sodann Fallgruppen erarbeitet und erörtert, wie der juristische Berater sich bei bestehender Prognosepflicht verhalten sollte.
Aus dem Inhalt: Der Schutz des Vertrauens in den Fortbestand der gegenwärtigen Rechtslage - Auswirkungen von Rechtsänderungen auf abgeschlossene Verträge - Die Pflicht zur Prognose von Rechtsprechungs- und Gesetzesänderungen - Beispielsfälle zur Prognosepflicht - Verhaltensregeln bei bestehender Prognosepflicht.