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Das Fairneßprinzip im Strafprozeß

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Dirk Steiner

Das Recht auf ein faires Verfahren hat in den letzten Jahren in Rechtsprechung und Literatur immer größere Bedeutung erlangt. Vor allem bei den 'heißen' Themen des Strafprozeßes (Absprachen, überlange Verfahrensdauer, verfahrensmäßige Bewältigung vereinigungsbedingter Kriminalität) wird der fair trial häufig ins Feld geführt. Was man unter einem fairen Prozeß dabei zu verstehen hat, bleibt nicht selten im Dunkeln. Hier bemüht sich die Arbeit um Klärung. Neben Darstellung und Diskussion des Meinungsstandes ist es Ziel des Verfassers, eine eigenständige Konzeption der Fairneß zu entwickeln. Ausgangspunkt ist die Erkenntnis, daß es sich bei dem Gedanken der Fairneß normenstrukturell um ein Prinzip handelt. Dieses Prinzip gebietet - im Gegensatz zur Regel - die Optimierung bestimmter Werte. Erörtert wird deshalb, welche Werte im Strafprozeß optimierungsbedürftig sind und welche Rechtsfolgen sich daraus für einen Verstoß gegen das Fairneßgebot ergeben. Das Verhältnis zu anderen Prozeßmaximen schließt die Untersuchung ab.
Aus dem Inhalt: Historischer Ursprung des fair trial - Ausgestaltung des fair trial durch Rechtsprechung und Literatur - Kritik an bisherigen Konzeptionen - Inhaltliche Konkretisierung des fair trial durch Bestimmung der Normstruktur - Die zu verwirklichenden Werte des Fairneßprinzips im Strafprozeß - Konkrete Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Fairneßprinzip.