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Parteiverbote in der Weimarer Republik

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Mathias Grünthaler

Parteiverbote berühren die Grundlage der parlamentarischen Demokratie. Obwohl sie zeitweise zur Verteidigung des freiheitlichen Rechtsstaates recht nützlich erscheinen, muß man sich stets fragen, ob die Demokratie um ihrer selbst willen nicht auch Parteien mit undemokratischen Zielen dulden soll. Um diesen Gegensatz zwischen Wahrhaftigkeit und Selbstaufgabe in letzter Konsequenz wurde in der Weimarer Republik erbittert gerungen. Auf dieser Auseinandersetzung beruht das heutige deutsche Parteienrecht. Erstmals werden hier sämtliche Rechtsgrundlagen für Parteiverbote theoretisch und anhand zahlreicher Beispiele erläutert. Die betroffenen Parteien werden vorgestellt und die einzelnen Verbotsmaßnahmen detailliert nachgezeichnet. Anhand des vorgelegten umfangreichen Materials zieht der Autor ein skeptisches Resümee, was die Erfolgsaussichten von Parteiverboten angeht.
Aus dem Inhalt: Rechtsgrundlagen von Parteiverboten - Schutz der Parteien durch Art. 124 WRV - Das Republikschutzgesetz - Das Reichsvereinsgesetz - Notverordnungen des Reichspräsidenten und der Länder - Das Strafgesetzbuch - Rechtsfolgen eines Parteiverbots - Rechtsschutz - Die betroffenen Parteien: KPD, NSDAP, DVFP, DSP usw.