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Die Auswirkungen der Freizügigkeit gemäß Art. 48 EG - Vertrag auf Beschäftigungsverhältnisse im nationalen Recht

Der Schutz ausländischer Gemeinschaftsbürger vor Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit in privaten und öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverhältnissen

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Henrich Fabis

Die Arbeit untersucht die praktischen Konsequenzen der Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art. 48 EGV) auf das private Arbeitsrecht und das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland im Rahmen eines übergreifenden Ansatzes. Dabei steht das Verbot der Diskriminierung ausländischer Unionsbürger und seine Durchsetzung im Vordergrund. Die Untersuchung widmet sich der bislang weitgehend ungeklärten Absicherung der Gleichbehandlungspflicht im Arbeitsrecht durch die ergänzende Anwendung des deutschen Zivilrechts. Sie setzt sich kritisch mit der Einbeziehung des öffentlichen Dienstes in den Anwendungsbereich des Art. 48 EGV durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auseinander und entwickelt eigene Lösungsansätze zur Umsetzung des Diskriminierungsverbots im Bereich der Beamtenverhältnisse.
Aus dem Inhalt: Freizügigkeit als europäisches Grundrecht - Bindung privater Arbeitgeber durch unmittelbare Wirkung des Diskriminierungsverbotes - Sanktionen bei Verstößen - Zugang ausländischer Unionsbürger zum Beamtenverhältnis - Verfassungsrechtliche Aspekte ihrer Verbeamtung - Gesetzgeberische Neuregelung der Ernennungsvoraussetzungen.