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Die Treuhandanstalt im System der Finanzverfassung des Grundgesetzes

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Florian Hartl

Gegenstand der Arbeit ist die finanzverfassungsrechtliche Zulässigkeit der Finanzierung der Treuhandanstalt. Im Blickpunkt steht dabei einerseits die demokratische Legitimation und Kontrolle des THA-Finanzhaushaltes. Zum anderen wird die Zulässigkeit der Kreditfinanzierung des Treuhandhaushaltes am Maßstab der Art. 109 ff. GG, besonders Art. 115 GG überprüft. Im Ergebnis werden - verfassungsrechtlich noch zulässige - Schwächen der demokratischen Legitimation aufgezeigt und Verbesserungsvorschläge gemacht. Im Bereich der Kreditfinanzierung werden verschiedene Aufgabenbereiche ermittelt, die in den Bundeshaushalt gehören und die ohne verfassungsrechtliche Rechtfertigung auf die Treuhandanstalt verlagert wurden.
Aus dem Inhalt: Errichtung, Organisation und Aufgaben der Treuhandanstalt - Die haushaltsverfassungsrechtliche Stellung der Treuhandanstalt - Die Finanzierung der Treuhandanstalt unter finanzverfassungsrechtlichen Gesichtspunkten.