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Die Konfiskationen in der Sowjetischen Besatzungszone von 1945 bis 1949

Ein Beitrag zu Geschichte und Rechtsproblemen der Enteignungen auf besatzungsrechtlicher und besatzungshoheitlicher Grundlage

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Stefan von der Beck

Die unter sowjetischer Gesamtverantwortung von 1945 bis 1949 auf dem Gebiet der SBZ vorgenommenen Konfiskationsmaßnahmen stellen nicht nur ein bedrückendes Kapitel deutscher Nachkriegs- und Besatzungsgeschichte dar. Die Brisanz dieser Thematik folgt heute vor allem aus dem im geltenden Vermögensrecht verankerten Ausschluß der Restitution für besatzungshoheitlich entzogene Vermögenswerte, der im krassen Gegensatz zu dem ansonsten nach wie vor geltenden Restitutionsgrundsatz steht. Die Arbeit beleuchtet historische, völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte der besatzungshoheitlichen Konfiskationen sowie deren Bewältigung im Recht der offenen Vermögensfragen. Sie soll damit einen Beitrag zur Gesamtsicht der Problematik liefern.
Aus dem Inhalt: Die Geschichte der Konfiskationen in der SBZ - Rechtliche Würdigung der Konfiskationsmaßnahmen - Historische Entwicklung der Normierung des Restitutionsausschlusses - Der Restitutionsausschluß im «Bodenreform-Urteil» des BVerfG - Rechtsfragen der besatzungshoheitlichen Konfiskationen in der Regelung offener Vermögensfragen nach dem VermG - Rechtsfragen der Schaffung von Ausgleichsleistungsregelungen für die Betroffenen der besatzungshoheitlichen Konfiskationen - Verfassungswidrigkeit des EALG?