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Haftbefehle und ihre Begründungen:- Gesetzliche Anforderungen und praktische Umsetzung

Gesetzliche Anforderungen und praktische Umsetzung

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Elisabeth Volk

Die Studie wertet 412 Haftbefehle rheinland-pfälzischer Gerichte aus dem Jahr 1990 aus. Sie zeigt Begründungsstrukturen und Begründungsmängel auf. Die mittels eines Erhebungsbogens durchgeführte Untersuchung offenbart haftgrundunabhängige und haftgrundspezifische Fehler. Sie bestätigt die Dominanz der Fluchtgefahr, die Einstufung der Verdunkelungsgefahr als Ergänzungshaftgrund und die zentrale Bedeutung der Straferwartung für die Inhaftierung. Die Untersuchung versteht sich als objektive Bestandsaufnahme, nicht als Kritik an den einzelnen Richterinnen und Richtern. Die Arbeit enthält Verbesserungsvorschläge für eine weniger formelhafte Begründungspraxis.
Aus dem Inhalt: Das gesetzliche Begründungserfordernis der Haft - Richterliche Entscheidungskompetenz - Verteilung der Haftgründe - Ansätze für «verdeckte Haftgründe».