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Europapolitik im Bundestag

Eine empirische Untersuchung zur europapolitischen Willensbildung im EG-Ausschuß des 12. Deutschen Bundestages

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Annette Elisabeth Töller

Die nationalen Parlamente sind die Verlierer der europäischen Integration. Sie geben immer mehr Kompetenzen nach «Europa» ab, während die Regierungen auf EG-Ebene im Ministerrat nach wie vor das entscheidende Organ bilden. Jenen bisher stark vernachlässigten Aspekt des europäischen Demokratiedefizits behandelt dieses Buch. Es geht der Frage nach, wie sich der Bundestag bislang auf die europäische Integration eingestellt hat. Hat der EG-Ausschuß als Akteur im Geflecht zwischen Fachausschüssen, Ressorts und europäischen Institutionen über genügend Macht verfügt, um den Funktionsverlust des Bundestages durch verstärkte parlamentarische Kontrolle auszugleichen? Die Ergebnisse werfen ein interessantes Licht auf die europapolitische Willensbildung im Bundestag.
Aus dem Inhalt: Europäische Integration und Demokratiedefizit - Auswirkungen der europäischen Integration auf den Bundestag - Revision der Theorie Parlamentarischer Kontrolle - Europapolitische Willensbildung im Bundestag vor der Einrichtung des EG-Ausschusses - Die Entstehung des EG-Ausschusses - Machtressourcen des EG-Ausschusses - Aktueller Ausblick: der neue Unionsausschuß.