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Geheißerwerb

Eine Positionsbestimmung im Spannungsfeld zwischen Traditionsprinzip und Verkehrsbedürfnis

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Franz-Josef Kolb

Die Übergabe nach 929 Satz 1 BGB wirft bei der im Warenverkehr üblichen Einschaltung von Zwischenpersonen - besonders im Rahmen mehrgliedriger Veräußerungsketten und der damit verbundenen abgekürzten Lieferung - erhebliche rechtsdogmatische Probleme auf. Die Abhandlung befaßt sich mit der systematischen Untersuchung der von Lehre und Rechtsprechung für diese Fälle entwickelten Figur des Geheißerwerbs. Wichtigster Ansatzpunkt der Analyse ist die Erarbeitung der Funktionen des Traditionsprinzips. Bestätigungs- und Publizitätsfunktion werden als Maßstab an die gesetzlichen Eigentumsübertragungsmodelle, an die Übergabe unter Einschaltung von Besitzdienern und Besitzmittlern und schließlich an den Geheißerwerb selbst angelegt. Ziel der Studie ist der Nachweis, daß die häufig nur mit dem starken Verkehrsbedürfnis gerechtfertigte Übergabe auf Geheiß rechtsdogmatisch in den Übergabetatbestand eingegliedert werden kann.
Aus dem Inhalt: Entstehunsgeschichte der Vorschriften über den Eigentumserwerb an Mobilien - Bestätigung des Übereignungswillens als Primärfunktion, Publizität der Eigentumsübertragung als Sekundärfunktion des Traditionsprinzips - Verkehrsbedürfnis abgekürzter Lieferung im Mehrpersonenverhältnis - Rechtsnatur des Geheiß - Rechtsdogmatische Zulässigkeit des Geheißerwerbs und ihre Grenzen.