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Entschädigungsbedürftige Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums nach Art. 14 I 1, 2 GG

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Martin Albrod

Die Dogmatik der Eigentumsentschädigung befindet sich seit Beginn der achtziger Jahre im Umbruch; diese Entwicklung ist noch nicht abgeschlossen. Insbesondere der «Pflichtexemplar»-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1981 hat eine neue Rechtsfigur ins Leben gerufen - die entschädigungsbedürftige Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums. Obwohl mit ihr die Grundlagen der bisherigen zivilgerichtlichen Judikatur berührt werden, hat sie zunächst mehr oder weniger ein Schattendasein geführt, zwar zum festen Zitierbestand gehörend, jedoch ohne feste Verankerung in der Eigentumsdogmatik. Daran hat sich auch nicht viel geändert, seit vor etwa zehn Jahren damit begonnen wurde, die eigentumsdogmatischen Grundlagen einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Die Arbeit knüpft an den gegenwärtigen Diskussionsstand an und weist der entschädigungsbedürftigen Inhalts- und Schrankenbestimmung einen eigenständigen Platz neben Sozialbindung, Enteignung und Staatshaftung zu.
Aus dem Inhalt: Grundlagen des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs einschließlich Enteignung und Staatshaftung - Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsprinzips als Grundlage der Entschädigung - Notwendigkeit und Umfang der Normierung - Primärrechtsschutz und Rechtsweg - Anwendungsfelder für die entschädigungsbedürftige Inhalts- und Schrankenbestimmung.