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Art. 15 GG im Verfassungsgefüge

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Thomas Schell

Art. 15 GG scheint auf den ersten Blick einen Fremdkörper innerhalb des Grundgesetzes darzustellen. Deshalb ist es verwunderlich, daß er in Lehre und Forschung bisher kaum beachtet wurde. Zwar hat der Sozialisierungsartikel eine theoretische und ideologische, jedoch keine praktische Rolle in der Bundesrepublik Deutschland gespielt. Hieraus kann jedoch nicht der Schluß gezogen werden, Art. 15 GG sei «obsoletes Verfassungsrecht». Vielmehr vermittelt die Auslegung des Art. 15 GG im Gesamtgefüge der Verfassung und ihrer Prinzipien Lösungsansätze zur Bewältigung wirtschaftspolitischer Probleme. Hierbei wird vor allem deutlich, daß Art. 15 GG trotz seiner Eigenständigkeit nur im Zusammenhang mit anderen Grundrechtsnormen wie Art. 2, 5, 12 GG, insbesondere aber Art. 14, 19 GG und dem Sozialstaatsprinzip zu verstehen und auszulegen ist. Sozialisierungsmaßnahmen könnten daher durchaus praktische Bedeutung gewinnen, so wie dies in unseren europäischen Nachbarländern der Fall gewesen ist.
Aus dem Inhalt: Die Geschichte der Sozialisierung - Art. 15 GG als obsoletes Verfassungsrecht? - Der Begriff der Sozialisierung - Die Vergesellschaftung als materielles Ziel der Überführung von sozialisierungsfähigen Gegenständen in Formen der Gemeinwirtschaft - Die Überführung in Formen der Gemeinwirtschaft als Merkmal der Sozialisierung - Die Gegenstände der Sozialisierung - Die «Kann»-Formel - Sozialisierung durch Gesetz - Die Sozialisierung und ihre Auslegung im Zusammenhang mit anderen Grundrechtsnormen und Verfassungsprinzipien - Bundes- und Landessozialisierungsrecht - Die Sozialisierungsentschädigung - Privatisierung als Verstoß gegen die Sozialisierungsermächtigung?