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Die Nebenleistungspflichten bei der GmbH

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Raimund Janke

Die Zulässigkeit der Nebenleistungspflichten ist in 3 II GmbHG geregelt: «...sollen den Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfen auch diese Bestimmungen der Aufnahme in den Gesellschaftsvertrag.» Die umfassende Erläuterung und Auslegung dieser Norm und der mit ihr verbundenen Problematik ist Gegenstand dieser Arbeit. Neben den Arten und Funktionen der Nebenleistungspflichten zeigt die Studie u.a. die Gestaltungsgrenzen bei der Festsetzung von Nebenleistungspflichten auf. Des weiteren wird die Frage diskutiert, ob und inwieweit ein betroffener Gesellschafter bei der nachträglichen Einführung bzw. Erhöhung von Nebenleistungspflichten einer Zustimmungspflicht unterliegt.
Aus dem Inhalt: Arten und Funktionen der Nebenleistungspflichten - Rechtstatsachen - Gestaltungsgrenzen - Zustimmungspflicht bei der nachträglichen Einführung bzw. Erhöhung von Nebenleistungspflichten - Leistungsstörungen - Konkurs - Formulierungsvorschläge.