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Die normativen Wirkungen kollektivvertraglicher Inhaltsnormen

Verdrängung oder Vernichtung entgegenstehender einzelvertraglicher Regelungen?

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Bernhard Höpfner

Die Arbeit untersucht anläßlich der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ablösenden Betriebsvereinbarung, wie Inhaltsnormen in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen auf entgegenstehende ungünstigere arbeitsvertragliche Regelungen wirken. Nach einer Darstellung der dazu vertretenen Ansichten wird die Frage rechtsdogmatisch durch Gesetzesauslegung erörtert. Dabei wird auch untersucht, ob kollektivvertragliche Inhaltsnormen gesetzliche Verbote gemäß 134 BGB sind. Es erweist sich, daß kollektivertragliche Inhaltsnormen entgegen der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts immer nur zeitweise verdrängend wirken.
Aus dem Inhalt: Ablösende Betriebsvereinbarung - Unmittelbare und zwingende Wirkung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen - Gesetzliches Verbot gemäß 134 BGB - Zeitlicher Geltungsbereich von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen - Wiederwirksamwerden entgegenstehender arbeitsvertraglicher Regelungen.