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Betriebliche Altersversorgung und Wegfall der Geschäftsgrundlage

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Birgit Uebelhack

Die Frage nach den Möglichkeiten einer Anpassung von betrieblichen Sozialleistungen an geänderte Rahmenbedingungen gehört nach wie vor zu den Kernproblemen des Arbeitsrechts. Die betriebliche Altersversorgung stellt wegen ihrer extrem langfristigen Bindungen ein besonders typisches Beispiel für die Änderungsproblematik dar. Zur Änderung von betrieblichen Versorgungssystemen liegt nicht nur eine umfangreiche Literatur vor, sondern es sind in den vergangenen Jahren auch zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen ergangen. Diese Studie zeigt die Möglichkeiten auf, die ein Rückgriff auf die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage eröffnet, um Versorgungswerke veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.
Aus dem Inhalt: Beitrag zur Änderung betrieblicher Versorgungszusagen - Anwendungsbereich und Voraussetzungen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei betrieblichen Versorgungszusagen - Bedeutung der Widerrufsvorbehalte - Einzelne Fälle des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.