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Rechtliche Probleme des Einsatzes Verdeckter Ermittler

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Monika Schmitz

Durch das «Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Formen der organisierten Kriminalität» (OrgKG) wurden die 110a-110e in die Strafprozeßordnung eingefügt. Sie enthalten eine Ermächtigungsgrundlage für den Einsatz Verdeckter Ermittler. Die Arbeit ist eine Analyse und Würdigung dieser neuen gesetzlichen Regelung, in deren Mittelpunkt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit der Regelung steht. Der erste Teil stellt fest, daß der Einsatz Verdeckter Ermittler im Strafverfahren in grundrechtlich geschützte Bereiche eingreift. Der zweite Teil setzt sich kritisch mit der Neuregelung in den 110a-110e StPO auseinander. Abschließend wird auch die Tätigkeit der übrigen nicht offen ermittelnden Personen untersucht.
Aus dem Inhalt: Der Einsatz Verdeckter Ermittler - Begriffsbestimmungen - Eingriffsqualität - Der funktionale Schutzbereich - Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung der 110a-110e StPO - Organisierte Kriminalität - Die Tätigkeit von V-Leuten - Der sog. nur kurzfristig nicht offen ermittelnde Polizeibeamte.