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Die neuen Kulturklauseln des EG-Vertrages

Eine Analyse der Art. 128 EGV und Art. 92 Abs. 3 lit. d) EGV

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Benedikt Wemmer

Durch den Vertrag von Maastricht erhielt die EG eigene Kulturkompetenzen. In Art. 128 EGV wurden ihr kulturelle Handlungsmöglichkeiten übertragen, die die mitgliedsstaatliche Kulturpolitik ergänzen. Nach dem ebenfalls neuen Art. 92 Abs. 3 lit. d) EGV können Kulturbeihilfen der Mitgliedstaaten als mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar angesehen werden. Die Arbeit analysiert und kommentiert diese beiden Artikel. Sie setzt sich mit dem Kompetenzgefüge der EG und der Mitgliedsstaaten auseinander, das gerade hier von großer Bedeutung ist.
Aus dem Inhalt: Art. 128 EGV, Kulturbegriff, gemeinsames kulturelles Erbe; Maßnahmen der EG im Kulturbereich, Subsidiarität - Art. 92 Abs. 3 Lit. d) EGV, EG-Vertrag und Kulturbeihilfen.