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Promille-Grenzen, Vorsatz und Fahrlässigkeit

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Barbara Bialas

Wie können Grenzwerte mit dem Schuldgrundsatz in Einklang gebracht werden? Dieses Problem ist nicht auf den Einzelfall «Promille-Grenzen, Vorsatz und Fahrlässigkeit» beschränkt. Immer stärker tritt die Tendenz hervor, praktisch wichtige Delikte zur Erleichterung der Rechtsanwendung zu verziffern. Schwerpunkte dieser modernen Entwicklung sind das Straßenverkehrs-, Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten-, Betäubungsmittel- und das Umweltstrafrecht. In dieser Entwicklung zeichnet sich ein neuer, nicht an traditionellen strafrechtlichen Grundsätzen ausgerichteter Strafrechtstyp ab, der eine Absenkung der Anforderungen an die subjektive Zurechnung für möglich hält. Dem will die Verfasserin nicht folgen. Statt der Anwendung von Grenzwerten im Strafrecht fordert sie die Einführung eines allgemeinen Alkoholverbotes bzw. eines allgemeinen staatlichen Versicherungsschutzes für unkalkulierbare Risiken.
Aus dem Inhalt: Verzifferung des Strafrechts als Sinnbild des modernen Strafrechts - Untersuchung von Folgen und Umfang der Verzifferung des Strafrechts, zentral dargestellt am Beispiel von Promille-Grenzen und der subjektiven Zurechnung - Problematik «Grenzwert und subjektive Zurechnung» in den Bereichen Betäubungsmittel-, Umwelt-, Straßenverkehrs- und Straßenverkehrsordnungswidrigkeitenstrafrecht - Lösungsvorschläge.