Show Less
Restricted access

Der Konjunkturartikel der Bundesverfassung und die öffentlichen Finanzen

Series:

Beat Weissen

Im ersten Teil der vorliegenden Arbeit führt der Autor zunächst anhand der Entstehungsgeschichte des Konjunkturartikels in die verfassungsrechtliche Problematik der Stabilisierungspolitik ein und stellt dann den neuen Artikel 31quinquies BV in den Rahmen der schweizerischen Wirtschaftsverfassung.
Der zweite Teil der Studie befasst sich mit den finanzpolitischen Bestimmungen des Konjunkturartikels. Der Verfasser untersucht, inwieweit der Bund, die Kantone und Gemeinden in ihrem Finanzhaushalt Stabilisierungsziele berücksichtigen sollen. Der letzte Abschnitt gilt der konjunkturpolitischen Variation von Bundesabgaben.
Aus dem Inhalt: Die finanzpolitischen Bestimmungen des Konjunkturartikels der Bundesverfassung (Artikel 31quinquies BV, unter besonderer Berücksichtigung von Absatz 3).