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Rechtliche Schranken für staatliche Haushaltsdefizite

Kritische Bestandsaufnahme und Reformmöglichkeiten am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland

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Thomas Gruber

Hohe Haushaltsdefizite und zunehmende Schuldenstände werden immer mehr zu einer großen Bürde der Haushaltspolitik in den meisten hochentwickelten Demokratien. In der Arbeit wird, ausgehend von den verschiedenen polit-ökonomischen Bestimmungsgründen für «übermäßige» Haushaltsdefizite, nach institutionellen Lösungen zur Begrenzung der Staatsverschuldung gesucht. Als Referenzsituation wird dabei der bestehende rechtliche Rahmen der Bundesrepublik Deutschland genutzt und gleichzeitig kritisch hinterfragt.
Aus dem Inhalt: Polit-ökonomische Bestimmungen der Staatsverschuldung - Radikallösungen zur Einschränkung der staatlichen Verschuldungsmacht - Die Verschuldungsregeln des Grundgesetzes - Regelumgehungsmöglichkeiten in Deutschland - Notenbankunabhängigkeit als Schranke für staatliche Haushaltsdefizite.