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Die Außerkraftsetzung der Legalität durch das Opportunitätsdenken in den Vorschriften der 154, 154a StPO

Zugleich ein Beitrag zu einer kritischen Strafverfahrensrechtstheorie

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Christine Pott

Die Autorin setzt sich mit dem Begriff, der Rechtsnatur, der Rechtfertigung und der wachsenden Bedeutung des Opportunitätsdenkens im Strafverfahren auseinander. Es gilt, die Berechtigung des Legalitätsprinzips gegenüber der als «modern» geltenden Opportunität zu behaupten, es als ein in der Entwicklung strafverfahrensrechtlicher Grundsätze modernes Zentrum des Strafverfahrens festzumachen. Das rechtsstaatliche Legalitätsprinzip ist Teil einer einheitlichen Begründung von materiellem Strafrecht und Strafverfahren. An den Beispielen der 154, 154a StPO zeigt sich der Einbruch des Opportunitätsdenkens in diese Einheit und der Verlust des freiheitssichernden Begründungszusammenhangs zwischen Straftheorie und Strafverfahrenstheorie. Die kritische Analyse strafverfahrensrechtlicher Opportunität weist die verwandtschaftliche Nähe der Opportunität zu relativen Theorien und prozeßökonomischen Argumentationsstrukturen nach.