Show Less
Restricted access

«Soft Law» der UNESCO und Grundgesetz

Dargestellt am Beispiel der Mediendeklaration

Series:

Holger Kremser

Die Studie untersucht für den Bereich der Kommunikationspolitik die Frage, ob und inwieweit deutsche Stellen bei der Erzeugung von internationalem «soft law» durch die UNESCO die Vorgaben des Grundgesetzes beachten müssen. In diesem Zusammenhang wird nicht nur gefragt, ob der Bund an Art. 5 Grundgesetz gebunden ist. Es fragt sich vielmehr auch: Darf der Bund im Bereich der Kommunikationspolitik durch die Erzeugung von internationalem «soft law» in ausschließliche Länderkompetenzen eingreifen? Ist denn nicht Kommunikationsrecht im wesentlichen Landesrecht? Die Fragestellung geht noch weiter: Kann überhaupt internationales «soft law» eine innerstaatliche Geltung erlangen?
Aus dem Inhalt: Geschichte der internationalen Zusammenarbeit auf den Gebieten von Kultur und Medien - Gründung der UNESCO - Grundlagen der UNESCO-Tätigkeit - Nationale UNESCO-Kommissionen - UNESCO-Arbeit und die Bundesrepublik Deutschland - Innerstaatliche Relevanz von Deklarationen internationaler Organisationen - UNESCO-Mediendeklaration: Entstehungsgeschichte, völkerrechtliche und grundgesetzliche Bewertung.