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Die Zulässigkeit der Enteignung zugunsten Privater

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Axel Jackisch

Die behandelte Thematik ist auch nach der «Boxberg-Entscheidung» des Bundesverfassungsgerichts weiterhin ein Problem. Weitere Fälle, in denen zugunsten von privaten Unternehmen oder Institutionen enteignet wurde oder werden sollte, zeigen, daß die verfassungsrechtlichen Grundlagen immer noch nicht hinreichend durchdrungen sind. Vielmehr macht die Umsetzung des Urteils Schwierigkeiten. Die systematische Untersuchung sämtlicher Voraussetzungen einer Enteignung daraufhin, ob sie speziell einer Privatbegünstigung entgegenstehen, bildet daher den Schwerpunkt der Arbeit. Besonderes Gewicht wird auf eine genaue Einhaltung des gesetzlichen Enteignungszweckes gelegt. Die Auffassungen in der Literatur werden ebenso wie jüngere Urteile kritisch durchleuchtet; eigene Lösungssätze werden erarbeitet.
Aus dem Inhalt: Allgemeinwohlverfolgung durch Private: Historie, Entwicklung und gegenwärtiger Befund - Untersuchung der rechtlichen Problematik und der vertretenen Auffassungen.