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Kooperative Steuerung in einer diskursiven Umweltpolitik

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Birgit Mangels-Voegt

Hierarchische Steuerung in der Umweltpolitik gerät an strukturelle Grenzen. Die Chancen für eine nachhaltige Umweltpolitik lassen sich nur erhöhen, wenn politikfähige Instrumente und Institutionen gefunden werden, die sowohl eine strategische Zielbildung in der Umweltpolitik als auch diskursive Konfliktaustragung und Konsensfindung der involvierten Akteure unterstützen und fördern. Verhandlungssysteme können eine Bündelung ökologisch sinnvoller Schnittstellen erreichen. Sie bedürfen aber geeigneter Steuerungs- und Regelungsmaßnahmen. Nur auf Basis geregelter Konfliktvermittlungsverfahren können sich effektivitäts-, effizienz- und partizipationstheoretische Steuerungspotentiale erschließen, die relevanten Legitimationsanforderungen genügen. Ein illustrativ aufgearbeitetes Umweltmediationsverfahren zeigt, daß in Netzwerkstrukturen eingebettete Verhandlungssysteme prinzipiell in der Lage sind, die Suboptimalität bisheriger Steuerung zu beseitigen und zur Überwindung von Politikblockaden in einer diskursiven Umweltpolitik beizutragen.
Aus dem Inhalt: Ökologische Bilanz ungenutzter Handlungspotentiale in der Umweltpolitik – Nachhaltigkeit als umweltpolitisches Zukunftsmodell – Staatliche Steuerungsfähigkeit und Steuerbarkeit moderner Gesellschaften – Akteurs- und systemtheoretische Sichtweisen politischer Steuerung – Design und Aufgaben des kooperativen Staates als Umweltstaat – Umweltverbände als Akteure im partizipativen Diskurs – Netzwerke und Verhandlungssysteme im kooperativen Staat – Erfolgsbedingungen von Verhandlungslösungen und Mediationsverfahren in der Umweltpolitik.