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Zentralisierungsmöglichkeiten der deutschen Börsenaufsicht

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Tobias Rouven Ehlen

Durch die nahezu vollständige Liberalisierung der Kapitalmärkte in Europa hat sich die dreistufige Aufsicht über die Wertpapiermärkte in Deutschland überlebt. Die zersplitterten Aufsichtszuständigkeiten sind schwer zu durchschauen und führen zu Wettbewerbsnachteilen des Finanzplatzes Deutschland gegenüber ausländischen Kapitalmärkten. Eine Zentralisierung der Börsenaufsicht kann nur unter großen Anstrengungen vollzogen werden. Umständliche organisatorische Konstruktionen wären nötig, um verfassungsrechtlichen Vorgaben zu entsprechen. Die angestrebten Vorteile würden hierdurch nivelliert. Eine europaweit agierende Börsenaufsicht nach dem Vorbild der amerikanischen SEC ist nach derzeit geltendem Recht nicht möglich. Der europäische Gesetzgeber ist daher gefordert, einen Rechtsrahmen herauszuarbeiten, der es den nationalen Aufsichtsbehörden erlaubt, grenzüberschreitend tätig zu werden.
Aus dem Inhalt: Historische Entwicklung des Börsenwesens – EG-rechtliche Vorgaben für die Kapitalmarktaufsicht – Zentrale Börsenaufsicht auf europäischer Ebene – Struktur der Börsenaufsicht in Deutschland – Reform der gegenwärtigen Aufsichtsstruktur – Rechtliche Umsetzung der Vorschläge.