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Rechtsgewinnung im gesetzlich ungeregelten Raum

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Friedrich-W. Schwöbbermeyer

Der gesetzlich ungeregelte Raum wird im Bewußtsein der meisten Juristen verdrängt. Nach überkommener Vorstellung ist das geltende Recht im staatlichen Gesetzesrecht vorgegeben und durch Anwendung der zur Verfügung stehenden Normen zu ermitteln. Es tauchen aber immer wieder rechtliche Zweifelsfragen auf, die das gegebene Gesetzesrecht nicht eindeutig beantwortet. Gleichwohl wird im allgemeinen auch in diesen Fällen die Anwendung des geltenden Gesetzesrechts behauptet, selbst wenn völlig neue rechtliche Grundsätze formuliert werden. Dadurch wird die Grenze zwischen Gesetzesanwendung und Rechtsschöpfung verwischt. Diese Arbeit untersucht die Grundlagen der originären Rechtsschöpfung jenseits des positiven Gesetzesrechts. Besondere Aufmerksamkeit werden dem Ursprung des Rechts und der Rechtsentstehung sowie der Überzeugungsbildung und Legitimation rechtlicher Inhalte gewidmet.
Aus dem Inhalt: Rechtsgewinnung jenseits des positiven Gesetzesrechts – Der Ursprung des Rechts und der Rechtsentstehung – Die Bedeutung von Legitimation und Kommunikation bei der Rechtsgewinnung – Argumentation und Überzeugungsbildung – Die Grenzen wissenschaftlicher Rechtsgewinnung.