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Die zivilprozessuale Stellung des Aufsichtsratsmitglieds der Aktiengesellschaft bei innergesellschaftlichen Streitigkeiten

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Gerd-Hans Schock

Die Arbeit greift einen Teilaspekt der Zulässigkeit von Organstreitverfahren auf, also der gerichtlichen Austragung von Konflikten zwischen Organen bzw. Mitgliedern von Organen einer Aktiengesellschaft. Die Zulässigkeit gesellschaftsinterner Organstreitverfahren ist bis heute umstritten. Der BGH hat die Frage im Opel-Fall (BGHZ 106, 54) bewußt offen gelassen. Der Grund liegt darin, dass innergesellschaftliches Handeln der Organe und ihrer Untergliederungen der juristischen Person zugerechnet werden und sich damit den Kategorien der Außenrechtsbeziehungen entziehen. Die Arbeit analysiert, inwieweit in der Verbandsbinnenstruktur funktionstypische und damit klagbare Rechtsbeziehungen angelegt sind. Hieraus wird die Rechtsfigur des Amtswalters gewonnen, dessen Amt im Interesse der Funktionsfähigkeit des Verbands mit bestimmten Rechten ausgestattet ist. Mit Hilfe dieser Konstruktion und ihrem prozessualen Äquivalent – der Partei Kraft Amtes – löst der Verfasser das Dilemma des In-Sich-Prozesses.
Aus dem Inhalt: Bedarf an gerichtlicher Durchsetzung innergesellschaftlicher Befugnisse – Entwicklung der Rechtsfigur des Amtswalters zur Partei Kraft Amtes in der gerichtlichen Auseinandersetzung der innergesellschaftlichen Befugnisse des Aufsichtsratsmitglieds.