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Unechte Verschmelzungen und unechte Spaltungen

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Siddhartha Schwenzer

Die Arbeit hat die im Rahmen unechter Verschmelzungen und unechter Spaltungen auftretenden Probleme des Gesellschafter-, Gläubiger- und Arbeitnehmerschutzes zum Gegenstand. Ein adäquater Gesellschafterschutz soll im Rahmen unechter Verschmelzungen und unechter Spaltungen zwischen verbundenen Unternehmen durch eine analoge Anwendung der Bestimmungen zum Vertragskonzern sichergestellt werden. Außerhalb dieses Bereichs wird ein hinreichender Gesellschafterschutz grundsätzlich aufgrund anderweitiger ausdrücklicher gesetzlicher Bestimmungen gewährleistet. Im Bereich des Schutzes der Gläubiger und der Arbeitnehmer besteht ebenfalls ein hinreichendes Schutzniveau aufgrund der allgemeinen Bestimmungen, so daß es insofern einer Analogie nicht bedarf.
Aus dem Inhalt: Die Zulässigkeit unechter Umwandlungen – Gesetzliches Verbot – Entstehungsgeschichte des Umwandlungsgesetzes – Europarechtliche Vorgaben – Die übertragende Auflösung – Zwischenergebnis – Die unechte Verschmelzung – Schutz der Gesellschafter – Schutz der Gläubiger – Schutz der Arbeitnehmer – Die unechte Spaltung – Schutz der Gesellschafter – Schutz der Gläubiger – Schutz der Arbeitnehmer.