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Die abgabenrechtliche Entwicklung im Bereich der Telekommunikation in Deutschland

Ende der Ablieferung und Beginn der Steuerpflicht im Zuge der Privatisierung und Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes

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Tobias Wiegand

Anlass der Untersuchung ist die Privatisierung der Deutschen Bundespost im Jahre 1995. Die Überführung der seit ihren frühesten Anfängen als exklusives Vorrecht in der Königs-, der Reichs- und zuletzt der Bundesverwaltung geführten postalischen Tätigkeiten in die private Rechtsform der Aktiengesellschaften stellt die umfassendste und weitreichendste Reform in der über 500-jährigen Geschichte des Post- und Telekommunikationswesens dar. Der Autor untersucht die Problematik hinsichtlich der notwendigen Auflösung der besonderen finanziellen Verknüpfung des Bundes mit seinem ehemaligen Sondervermögen. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die einzelnen Steuerüberleitungsvorschriften gleichheitswidrig ausgestaltet wurden, sich jedoch aus Gemeinwohlgründen rechtfertigen lassen. Der Übergang zur allgemeinen Steuerpflicht stellt sich für die privatisierte Deutsche Telekom AG als insgesamt vorteilhaft dar.
Aus dem Inhalt: Geschichtliche Entwicklung, Rechtsnatur und Auswirkungen der Postablieferung – Internationale und nationale Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte – Besteuerung von Post und Telekommunikation – Abgabenrechtliche Veränderungen im Rahmen der Postreformen – Steuerrechtliche Fragen bei der Privatisierung öffentlicher Unternehmen.