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Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften in der Europäischen Union

Zur Reichweite der Niederlassungsfreiheit unter Berücksichtigung der positiven und der negativen Integration

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Stefan Stork

Die Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften in der Europäischen Union ist in den letzten Jahren aufgrund der Centros-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 9. März 1999 in den Blickpunkt der wissenschaftlichen Diskussion gelangt. Die Arbeit behandelt die Thematik in einem umfassenden Sinn, da nicht nur zwischen den Fällen des Zuzugs und des Wegzugs juristischer Personen differenziert wird, sondern auch danach, ob es sich bei dem jeweiligen Sitzverlegungsvorgang um einen Umgehungsgründungstatbestand handelt oder nicht. Zudem wird zwischen den Fällen der alleinigen Verlegung des effektiven Verwaltungssitzes einer Gesellschaft, der alleinigen Verlegung des statutarischen Gesellschaftssitzes und der gleichzeitigen Verlegung von statutarischem und effektivem Verwaltungssitz differenziert. Ausgehend vom deutschen Recht wird dabei unter Berücksichtigung der Rechtslage in anderen mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen jeweils erörtert, inwieweit die im Gemeinschaftsrecht verankerte Niederlassungsfreiheit entsprechende Restrukturierungsvorgänge erfasst.
Aus dem Inhalt: Stand der Niederlassungsfreiheit von Kapitalgesellschaften – Bedeutung der Anerkennung von Gesellschaften und des internationalen Gesellschaftsrechts für die Niederlassungsfreiheit – Lösung des Spannungsverhältnisses zwischen kollisionsrechtlich abgesicherten nationalen Schutzinteressen und der Niederlassungsfreiheit – Effektive Gewährleitung der Niederlassungsfreiheit im Rahmen der negativen Integration – Gemeinschaftsrechtskonformität nationaler Maßnahmen.