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Rechtsprobleme bei der Umstrukturierung deutscher Bahnhöfe vor dem Hintergrund der gemeindlichen Planungshoheit, des Fachplanungsrechts sowie des öffentlichen Sachenrechts

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Angelika Leppin

Die Abkehr vom zuvor öffentlich-rechtlich geführten Betrieb Deutsche Bundesbahn zu einem Wirtschaftsunternehmen führt vermehrt zu einem Konflikt zwischen dem Rechtsnachfolger der Deutschen Bundesbahn, der Deutschen Bahn AG, und den Kommunen. Gerade Bahnhofsflächen liegen meist im attraktiven Innenstadtbereich. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit den Kommunen in denjenigen Bereichen von Bahnhofsgebäuden, in denen keine bahnspezifische Nutzung erfolgt, eine eigene Kompetenz zusteht. In diesem Zusammenhang schließen sich Fragestellungen an, ob und in welchem Umfang Kommunen in Bahnhofsgebäuden eine eigene Planungshoheit zustehen kann. Weiter wird der Frage nachgegangen, ob den Gemeinden bezüglich nicht mehr benötigter Bahnflächen ein Anspruch auf Entwidmung zusteht.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der Frage von Kompetenzen in Bahnhofsgebäuden – Möglichkeiten einer eigenen Planung von Gemeinden in Bahnhofsgebäuden – Fragen der Entwidmung von Bahnflächen – Anspruch von Gemeinden auf Entwidmung.