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Die Leistungszeit im Arbeitsverhältnis

Eine Untersuchung zum Fixschuldcharakter der Arbeitspflicht und zu den Folgen ihrer Nichterfüllung

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Martin Hellfeier

Vorliegende Abhandlung befasst sich mit der Frage, ob und unter welchen Umständen versäumte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nachholbar ist. Hierbei wird anhand aller praxisrelevanten Arbeitszeitmodelle die Behauptung widerlegt, die Arbeitsleistung sei in der Regel eine absolute Fixschuld. Dass diese strenge «Fixschuldthese» nicht zutrifft, zeigen vor allem die mittlerweile etablierten bzw. stark im Vordringen begriffenen flexiblen Arbeitszeitformen wie etwa die Gleitzeit oder die Telearbeit. Weiterer Kernpunkt ist die Untersuchung der rechtlichen Folgen der Nichterfüllung der Arbeitsleistung. In diesem Rahmen werden – insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Nachholbarkeit der Leistung – alle in Betracht kommenden Leistungsstörungen einer Lösung zugeführt. Behandelt wird dabei die systematische Einordnung der §§ 615 S. 1 und 616 BGB sowie die Bedeutung der durch die Schuldrechtsreform von 2002 neu eingefügten §§ 615 S. 3 und 275 Abs. 3 BGB. Schließlich wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen eine Nachleistung für den Arbeitnehmer im Einzelfall unzumutbar erscheint und welchen Weg der Arbeitgeber beschreiten muss, um einen Nachleistungsanspruch erfolgreich verwirklichen zu können.
Aus dem Inhalt: Absolut fix geschuldete Arbeitsleistungen – Nachholbare Arbeitsleistungen – Gleitzeitarbeitsverhältnisse und Telearbeitsverhältnisse – Vom Arbeitnehmer, vom Arbeitgeber oder von keiner Partei zu verantwortende Nichterfüllung der Arbeitspflicht – Reichweite des § 615 S. 1 und S. 3. BGB nach der Schuldrechtsreform – Unzumutbarkeit der Leistung nach § 275 Abs. 3 BGB – Arbeitsversäumnis bei flexiblen Arbeitszeitverhältnissen.