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Zum möglichen Mißbrauch der Vereinigungsform «eingetragene Genossenschaft»

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Michael Wunderlich

Die eingetragene Genossenschaft ist nicht nur eine Vereinigungsform mit großer Tradition, sie hat auch nach dem Willen des Gesetzgebers allein einer bestimmten Zweckbestimmung zu dienen: Der Förderung ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes. Seit der Kodifizierung des Genossenschaftsrechts im Jahre 1889 hat sich das rechtliche und tatsächliche Umfeld für die als «eingetragene Genossenschaft» organisierten Unternehmen stark verändert. Geblieben ist die staatliche Kontrolle der eingetragenen Genossenschaften, u.a. durch eine umfassende behördliche Aufsicht über die Einhaltung der Förderzweckbestimmung. Die Arbeit untersucht die Voraussetzungen und Folgen eines rechtswidrigen Gebrauchs der Vereinigungsform «eingetragene Genossenschaft» nach geltendem Recht.
Aus dem Inhalt: Der Tatbestand des Mißbrauchs – Positivrechtliche Beschränkungen beim Gebrauch der Vereinigungsform – Überpositive Beschränkungen beim Gebrauch der Vereinigungsform – Ansatzpunkte für einen Mißbrauch der Vereinigungsform – Möglichkeiten, gegen einen Mißbrauch der Vereinigungsform vorzugehen.